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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DEU-Arnstadt - Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Miete Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2026081908270896488 / 573093-2026
Veröffentlicht :
19.08.2026
Anforderung der Unterlagen bis :
26.10.2028
Angebotsabgabe bis :
17.09.2026
Dokumententyp : Ausschreibung
Produkt-Codes :
34971000 - Geschwindigkeitskontrollkameras
DEU-Arnstadt: Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Miete
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage

2026/S 159/2026 573093

Deutschland Geschwindigkeitskontrollkameras Miete Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
OJ S 159/2026 19/08/2026
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferleistungen

1. Beschaffer

1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Arnstadt
E-Mail: Vergabe-Leistungen@stadtverwaltung.arnstadt.de
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung

2. Verfahren

2.1. Verfahren
Titel: Miete Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
Beschreibung: Eine semistationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mit zwei
Messeinschüben bestehend aus: -Kfz-Anhänger als Transportmittel und Gehäuse -Aufnahme
von zwei Messsystemen zur gleichzeitigen Überwachung von zwei Fahrtrichtungen -
Vandalismusschutz in Form von GPS-Ortung, Rüttelmelder, Feuerlöschanlage und
Warnanlage -LTE-Router für Datenfernübertragung (inkl. 5 GB Simkarte) -Elektro-hydraulisch
betriebenes Fahrwerk mit Fernbedienung -Niveauausgleichsstützen -Einklappbare
Anhängerdeichsel mit Schlosssicherung -Wiederaufladbare Batterien (Akkus) für bis zu sieben
Tage Messbetrieb -LED-Dämmerungsaktivierung -2 Messysteme -2 Blitzeinheiten -1
Bediengerät
Kennung des Verfahrens: 5ac6717a-d90c-44e5-bda2-214dca058f54
Interne Kennung: 2026/30/30OV
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein

2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferleistungen
Haupteinstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras

2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Markt 1
Stadt: Arnstadt
Postleitzahl: 99310
Land, Gliederung (NUTS): Ilm-Kreis (DEG0T)
Land: Deutschland

2.1.4. Allgemeine Informationen
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -

2.1.6. Ausschlussgründe

Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten: Ausschlussgründe gemäß §§ 123 und 124 GWB,
§§ 42 Abs. 1 und 57 VgV - Abgabe einer Eigenerklärung über das Nichtbestehen von
zwingenden und fakultativen Ausschlussgründen nach §§ 123 und 124 GWB, ggf. Angaben zu
Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB; Ausschlussgründe gem. § 22 Abs. 2 S. 1
LkSG, ggf. Angaben zu Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB; ggf. auch für
Mitglieder einer Bietergemeinschaft und beteiligte Nachunternehmer - Die Vergabestelle wird
vor Zuschlagserteilung eine aktuelle Auskunft aus dem Wettbewerbsregister einholen. - Ein
Ausschluss aufgrund der Regelungen der §§ 123 und 124 GWB ist zu jedem Zeitpunkt des
Vergabeverfahrens möglich. Das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und
124 GWB können präqualifizierte Unternehmen durch die Vorlage eines
Präqualifikationsnachweises führen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als Nachweis
entweder die ausgefüllte Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen i.S.d. §§
123, 124 GWB i.V. m. § 42 VgV oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
vorzulegen. Den Vergabeunterlagen liegt der Vordruck Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von
Ausschlussgründen i.S.d. §§ 123, 124 GWB i.V. m. § 42 VgV bei.
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Gemäß Artikel 5k der
Verordnung (EU) Nr. 833/2014 - das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe ist mittels der
Eigenerklärung zu EU Russland-Sanktionen zu erklären (von allen Bietern/bei
Bietergemeinschaften von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft). Das Dokument liegt den
Vergabeunterlagen bei.
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten
Verpflichtungen: Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Die Vergabe unterliegt den
Regelungen des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG). Gemäß § 8 Abs. 1 ThürVgG sind
Bieter verpflichtet mit der Abgabe des Angebotes eine Eigenerklärung zur Einhaltung der
Bestimmungen des Vergabegesetzes vorzulegen. Nähere Details und rechtliche Hinweise
finden Sie auch unter: https://wirtschaft.thueringen.de/wirtschaft/wirtschaftsverwaltung
/oeffentlichesauftragswesen/ Gemäß § 8 Abs. 1 S. 3 ThürVgG können nur Angebote gewertet
werden, welchen diese Erklärung beigefügt ist. Die Erklärung ist im Angebotsschreiben
(Vergabeunterlagen) enthalten.

5. Los

5.1. Los: LOT-0000
Titel: Miete Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
Beschreibung: Eine semistationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mit zwei
Messeinschüben bestehend aus: -Kfz-Anhänger als Transportmittel und Gehäuse -Aufnahme
von zwei Messsystemen zur gleichzeitigen Überwachung von zwei Fahrtrichtungen -
Vandalismusschutz in Form von GPS-Ortung, Rüttelmelder, Feuerlöschanlage und
Warnanlage -LTE-Router für Datenfernübertragung (inkl. 5 GB Simkarte) -Elektro-hydraulisch
betriebenes Fahrwerk mit Fernbedienung -Niveauausgleichsstützen -Einklappbare
Anhängerdeichsel mit Schlosssicherung -Wiederaufladbare Batterien (Akkus) für bis zu sieben
Tage Messbetrieb -LED-Dämmerungsaktivierung -2 Messysteme -2 Blitzeinheiten -1
Bediengerät Bereitstellung des ausgeführten Leistungsumfangs für die Dauer des
Mietzeitraums (24 Monate). Durchführung aller erforderlichen Wartungs- und
Reparaturarbeiten während der Vertragslaufzeit inklusive Lieferung und Austausch von
Ersatzteilen. Übernahme der regelmäßigen Eichung (Terminplanung, Kosten). Haftpflicht- und
Vollkaskoversicherung mit 1.000 EUR Selbstbeteiligung (Nachweis bzw. Zusicherung).
Übernahme anfallender Wartungs- und Inspektionskosten, Kosten der Haupt-untersuchung,
der Kfz-Steuer und sonstige Reparaturkosten, ausgenommen Schäden aufgrund

unsachgemäßer Bedienung und grob fahrlässig verursachte Unfälle. Die Verschleißteile (zum
Beispiel Leuchtmittel der Blitzeinheit) der Messanordnung, nebst allen damit in Verbindung
stehenden Anbauteilen und Geräte, werden im Rahmen der technisch notwendigen Intervalle
bzw. bei Notwendigkeit auch zu einem früheren Zeitpunkt, durch den Auftragnehmer in
eigener Rechnung getauscht. Bereitstellung eines Leihmessgerätes für den Reparatur- und
Eichzeitraum inklusive Versandabwickelung. Gesicherte getunnelte Datenübertragung
entsprechend den datenschutzrechtlichen Anforderungen. Vollumfängliche Bereitstellung der
benötigten Hard- und Software für die Datenüber-tragung inklusive der in der Verwaltung für
den Datentransport benötigten Hard- und Software. Übernahme aller anfallender Kosten für
die Datenbearbeitung. Wartung und Support der Gerätschaften für die Datenübertragung
während des Mietzeitraums. Datenaufbereitung der Fälle. Eine schriftliche Dokumentation zur
Bedienung wird unentgeltlich bereitgestellt. Spätestens mit der Inbetriebnahme der
Überwachungsanlage und der Messgeräte hat der Auftragnehmer 4 Mitarbeiter des
Auftraggebers in die Bedienung und Benutzung sowie 4 Mitarbeiter zur Auswertung der
Komponenten, Geräte und Falldaten einzuweisen und zu schulen. Der Auftragnehmer sorgt
für eine ausreichende theoretische und praktische Ausbildung und übernimmt alle anfallenden
Schulungskosten vor und während des gesamten Vertragszeitraums - dies schließt
Mitarbeiter- oder Technikwechsel ein. Für die Teilnahme an den Schulungen wird die
Ausstellung eines entsprechenden Schulungszertifikats zur Vorlage bei Gericht erwartet. Die
Schulungen sind von qualifiziertem Personal des Auftragnehmers und unter Verwendung
geeigneter Arbeitsmittel durchzuführen. Inhalt und Organisation der Schulungen sind
rechtzeitig mit dem Auftraggeber einvernehmlich abzustimmen. Die Schulungen erfolgen nach
gesonderter Terminabsprache mit dem Auftraggeber in den Räumlichkeiten der Stadt
Arnstadt. Zur flexiblen und individuellen Zeiteinteilung von Messpersonal und Auswerter soll
die Möglichkeit bestehen Schulungsteile als zertifiziertes WBT (Web Based Training) oder
Blended Learning durchführen zu können. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den
Auftraggeber über Änderungen oder Erkenntnisse sowie über Entwicklungen des Stands von
Wissenschaft und Technik umgehend schriftlich zu informieren.
Interne Kennung: 2026/30/30OV

5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferleistungen
Haupteinstufung (cpv): 34971000 Geschwindigkeitskontrollkameras
Menge: 1 Stück

5.1.2. Erfüllungsort
Land, Gliederung (NUTS): Ilm-Kreis (DEG0T)
Land: Deutschland
Zusätzliche Informationen: Stadt Arnstadt

5.1.3. Geschätzte Dauer
Datum des Beginns: 26/10/2026
Enddatum der Laufzeit: 26/10/2028

5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 2

5.1.6. Allgemeine Informationen
Vorbehaltene Teilnahme:
Teilnahme ist nicht vorbehalten.
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein

Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: nein

5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung

5.1.9. Eignungskriterien
Quellen der Eignungskriterien: Bekanntmachung
Kriterium: Eintragung in das Handelsregister
Beschreibung des Eignungskriteriums: - Eintragung beim zuständigen Berufs- oder
Handelsregister - Angabe Umsatzsteueridentifikationsnummer - es wurden nachweislich keine
schwere Verfehlung begangen, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt

Kriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Beschreibung des Eignungskriteriums: - Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation - den
gesetzlichen Pflichten zur Zahlung der Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen
Sozialversicherung wird nachgekommen

Kriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Beschreibung des Eignungskriteriums: -Nachweis Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung mit
1.000 EUR Selbstbeteiligung

Kriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Beschreibung des Eignungskriteriums: Zulassung/Baumusterprüfbescheinigung der
Physikalisch- Technischen Bundesanstalt (PTB) für semistationäre
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage

Kriterium: Informationssicherheit
Beschreibung des Eignungskriteriums: Nachweis der technischen, organisatorischen
Maßnahmen für die Datenübermittlung und Datenaufbereitung. Das Verfahren ist aus
datenschutzrechtlicher und technischer Sicht zu beschreiben.

5.1.10. Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Beschreibung: 100 % Preis bzw. Mietkosten inklusive Schulungskosten

5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 15/09/2026 11:00:00 (UTC+02:00)
Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.
html?id=883747

5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=883747
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig

Frist für den Eingang der Angebote: 17/09/2026 09:45:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit,
Mitteleuropäische Sommerzeit
Dauer, während der das Angebot gültig bleiben muss: 36 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Die Nachforderung von Unterlagen welche im Zusammenhang mit
der Angabe des Angebotspreises stehen ist ausgeschlossen.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungstermin: 17/09/2026 10:00:00 (UTC+02:00) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische
Sommerzeit
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: nein

5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung:
Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem

5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Informationen über die Überprüfungsfristen: 10 Tage
Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt: Stadt
Arnstadt
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Arnstadt
Organisation, die Angebote bearbeitet: Stadt Arnstadt

8. Organisationen

8.1. ORG-0000
Offizielle Bezeichnung: Stadt Arnstadt
Registrierungsnummer: UStID. 156/144/00169
Postanschrift: Markt 1
Stadt: Arnstadt
Postleitzahl: 99310
Land, Gliederung (NUTS): Ilm-Kreis (DEG0T)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Hauptamt
E-Mail: Vergabe-Leistungen@stadtverwaltung.arnstadt.de
Telefon: 000
Internetadresse: https://www.arnstadt.de
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
Organisation, die Angebote bearbeitet

Organisation, die weitere Informationen für die Nachprüfungsverfahren bereitstellt

8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Registrierungsnummer: DE.Justiz.dc83eede-fdc9-4967-9466-1dc975e06a65.0c3b
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Stadt: Weimar
Postleitzahl: 99423
Land, Gliederung (NUTS): Weimar, Kreisfreie Stadt (DEG05)
Land: Deutschland
Kontaktperson: Vergabekammer und Nachprüfungsstelle
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de
Telefon: 000
Internetadresse: https://landesverwaltungsamt.thueringen.de/wirtschaft/vergabekammer
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle

8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender

Informationen zur Bekanntmachung

Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 8d8cf85c-4584-435f-be60-7f5204dcbfc3 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 17/08/2026 20:56:27 (UTC+02:00)
Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
ABl. S Nummer der Ausgabe: 159/2026
Datum der Veröffentlichung: 19/08/2026

Referenzen:
https://landesverwaltungsamt.thueringen.de/wirtschaft/vergabekammer
https://www.arnstadt.de
https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=883747
https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=883747
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202608/ausschreibung-573093-2026-DEU.txt

 
 
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