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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: info@icc-hofmann.net |
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60112000 - Öffentlicher Verkehr (Straße)
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DE-Lauf an der Pegnitz: Öffentlicher Verkehr (Straße) 2022/S 150/2022 430908 Vorinformation für öffentliche Dienstleistungsaufträge Rechtsgrundlage: Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 Abschnitt I: Zuständige Behörde I.1)Name und Adressen Offizielle Bezeichnung: Landkreis Nürnberger Land Postanschrift: Waldluststraße 1 Ort: Lauf an der Pegnitz NUTS-Code: DE259 Nürnberger Land Postleitzahl: 91207 Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Sachgebiet ÖPNV E-Mail: [5]oepnv@nuernberger-land.de Telefon: +49 91239500 Fax: +49 91239508018 Internet-Adresse(n): Hauptadresse: [6]http://www.nuernberger-land.de I.2)Auftragsvergabe im Namen anderer zuständiger Behörden I.3)Kommunikation Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen I.4)Art der zuständigen Behörde Regional- oder Kommunalbehörde Abschnitt II: Gegenstand II.1)Umfang der Beschaffung II.1.1)Bezeichnung des Auftrags: Öffentlicher Personennahverkehr mit Bussen in dem Linienbündel 7 (Hersbruck Regional Ost). II.1.2)CPV-Code Hauptteil 60112000 Öffentlicher Verkehr (Straße) II.1.3)Art des Auftrags Dienstleistungen Vom öffentlichen Verkehrswesen abgedeckte Bereiche: Busverkehr (innerstädtisch/regional) II.2)Beschreibung II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s) 60112000 Öffentlicher Verkehr (Straße) II.2.3)Erfüllungsort NUTS-Code: DE259 Nürnberger Land Hauptort der Ausführung: Landkreis Nürnberger Land. II.2.4)Beschreibung der Beschaffung: Der Landkreis Nürnberger Land beabsichtigt als zuständige Behörde i.S.d. Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste (VO 1370/2007) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste in dem Linienbündel 7 (ehemals LB 6 und 7) nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 VO 1370/2007. Von der beabsichtigten Vergabe sind folgende Verkehrsleistungen des neuen Linienbündels 7 Hersbruck Regional Ost erfasst als Gesamtleistung i.S.v. § 8a Abs. 2 Satz 4 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Das Linienbündel 7 (Hersbruck Regional Ost) mit den nachfolgend benannten heutigen Linien: VGN-Linie 334, VGN-Linie 336, VGN-Linie 337, VGN-Linie 440 und VGN-Linie 446. Die Verkehrsleistung beläuft sich auf ca. 321.000 Linienkilometer im Festverkehr sowie max. 34.000 Bedarfskilometer pro Jahr. Die konkreten Fahrpläne sind zugänglich als Anlage des Ergänzungsdokuments. Die Laufzeit des öffentlichen Dienstleistungsauftrages, der als Übergang hin zu einem langlaufenden Vertrag ab 08.12.2024 dient, beträgt 464 Tage. Die Laufwege der Linie sowie deren Bezeichnung können vor und während der Laufzeit durch den Landkreis Nürnberg-Land als zuständige Behörde geändert werden. Dazu sind die üblichen Zu- und Abbestellungsregelungen vorzusehen. Mit diesen Regelungen wird sichergestellt, dass das Leistungsangebot auf zukünftige Entwicklungen und veränderte Rahmenbedingungen hin angepasst werden kann. Dies kann auch zusätzliche Verstärkerfahrten beinhalten. Änderungen vor der Vergabe werden durch eine Berichtigung nach Art. 7 Abs. 2 Unterabsatz 2 VO (EG) Nr.1370/2007 veröffentlicht. Der Landkreis Nürnberger Land kommt mit dieser Information der Veröffentlichungspflicht nach § 8a Abs. 2 PBefG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 VO 1370/2007 nach. Für weitere Einzelheiten und hinsichtlich der Frist nach § 12 Abs. 6 Satz 1 PBefG wird auf die Ausführungen unter Abschnitt VI.3) verwiesen. (Art und Menge der Dienstleistungen oder Angabe von Bedürfnissen und Anforderungen) II.2.7)Voraussichtlicher Vertragsbeginn und Laufzeit des Vertrags Beginn: 08/12/2024 Laufzeit in Tagen: 464 Abschnitt IV: Verfahren IV.1)Verfahrensart Wettbewerbliches Ausschreibungsverfahren (Artikel 5 Absatz 3 der VO (EG) Nr. 1370/2007) Abschnitt VI: Weitere Angaben VI.1)Zusätzliche Angaben: A. Hinweis auf Frist für eigenwirtschaftliche Genehmigungsanträge Gemäß § 8a Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 12 Abs. 6 Satz 1 PBefG ist ein Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr mit Kraftfahrzeugen im Linienverkehr spätestens drei Monate nach der Vorabbekanntmachung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde zu stellen. Diese Frist wird durch vorliegende Vorinformation für sämtliche von der beabsichtigten Vergabe umfassten Linienverkehre (siehe Abschnitt II.2.4) ausgelöst. Der Betrieb der oben genannten Linien ist zum 01.09.2023 aufzunehmen. B. Vergabe als Gesamtleistung Die Vergabe der unter Abschnitt II.2.4 genannten Verkehre ist jeweils als Gesamtleistung beabsichtigt (vgl. § 8a Abs. 2 Satz 4 i.V.m. § 13 Abs. 2a Satz 2 Personenbeförderungsgesetz). Eigenwirtschaftliche Anträge (siehe A), die sich nur auf Teilleistungen beziehen, sind nach Maßgabe des § 13 Abs. 2a Satz 2 Personenbeförderungsgesetz zu versagen. C. Anforderungen Gemäß § 8a Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 13 Abs. 2a Sätze 2 ff. Personenbeförderungsgesetz werden Anforderungen an die Verkehre hinsichtlich Fahrplan, Beförderungsentgelt und Standards festgelegt. Diese Anforderungen sind in einem ergänzenden Dokument Vorinformation gem. § 8a Abs. 2 PBefG i. V. m. Art. 7 Abs. 2 VO 1370/2007 für die Durchführung eines offenen Verfahrens gem. Art. 5 Abs. 1 VO 1370/2007; § 15 Abs. 1 VgV (einschließlich Anlagen) zusammengefasst (vgl. § 8a Abs. 2 Satz 5 PBefG). Das ergänzende Dokument enthält wesentliche Anforderungen im Sinne von § 13 Abs. 2a Sätze 3 5 PBefG. Diese Anforderungen sind nach Maßgabe § 13 Abs. 2a Sätze 2 ff. Personenbeförderungsgesetz relevant für die Genehmigungsfähigkeit eigenwirtschaftlicher Anträge (siehe A). Das ergänzende Dokument einschließlich Anlagen steht als Download unter folgendem Link zur Verfügung: [7]https://www.nuernberger-land.de/serviceleistungen/auto-verkehr/oeffe ntlicher-nahverkehr/ausschreibung-von-busverkehrsdienstleistungen-im-oe ffentlichen-personennahverkehr Auf dieser Internetseite werden nach Notwendigkeit auch gegebenenfalls weitere ergänzende Informationen und Erläuterungen publiziert. Möglichen Interessenten an der Verkehrsleistung wird deshalb zur Vermeidung von Nachteilen empfohlen, sich regelmäßig unter der angegebenen Internetadresse über das etwaige Vorliegen neuer Informationen zu unterrichten. VI.4)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung: 01/08/2022 References 5. mailto:oepnv@nuernberger-land.de?subject=TED 6. http://www.nuernberger-land.de/ 7. https://www.nuernberger-land.de/serviceleistungen/auto-verkehr/oeffentlicher-nahverkehr/ausschreibung-von-busverkehrsdienstlei stungen-im-oeffentlichen-personennahverkehr |
