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Öffentliche Ausschreibungen

Titel : DE-Berlin - Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
Dokument-Nr. ( ID / ND ) : 2019070809400211778 / 316764-2019
Veröffentlicht :
08.07.2019
Angebotsabgabe bis :
05.08.2019
Dokumententyp : Ausschreibung
Vertragstyp : Dienstleistungsauftrag
Verfahrensart : Verhandlungsverfahren
Unterteilung des Auftrags : Gesamtangebot
Zuschlagkriterien : Wirtschaftlichstes Angebot
Produkt-Codes :
71000000 - Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen
71240000 - Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
DE-Berlin: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen

2019/S 129/2019 316764

Auftragsbekanntmachung

Dienstleistungen
Legal Basis:
Richtlinie 2014/24/EU

Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Land Berlin, vertreten durch Tegel Projekt GmbH
Lietzenburger Straße 107
Berlin
10707
Deutschland
Kontaktstelle(n): GSK Stockmann Rechtsanwälte Steuerberater
Partnerschaftsgesellschaft mbB
E-Mail: [1]Vergabe-TXL@gsk.de
NUTS-Code: DE300

Internet-Adresse(n):

Hauptadresse: [2]www.tegelprojekt.de
I.2)Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
I.3)Kommunikation
Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und
vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter:
[3]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YSDY1TQ/documents
Weitere Auskünfte erteilen/erteilt die oben genannten Kontaktstellen
Angebote oder Teilnahmeanträge sind einzureichen elektronisch via:
[4]https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YSDY1TQ
I.4)Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere: Bundesland
I.5)Haupttätigkeit(en)
Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:

Berlin TXL Generalplanung Gebäude E1
Referenznummer der Bekanntmachung: B-TXL-E1-GP 2019
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
71000000
II.1.3)Art des Auftrags
Dienstleistungen
II.1.4)Kurze Beschreibung:

Im Rahmen der Nachnutzung des Flughafens Tegel und dessen Entwicklung
u. a. zu einem Forschungs- und Industriepark Berlin TXL The Urban
Tech Republic sucht die Tegel Projekt GmbH im Bereich Hochbau einen
Generalplaner für die an der bestehenden Energieversorgungszentrale E1
erforderlichen Leistungen. Planungsziel sind der Umbau, die Erweiterung
und die Sanierung des Gebäudes und der dazugehörigen Freianlagen
aufgrund der neuen Anforderungen an die Versorgung der UTR und die
Installation eines Showrooms für mediale und interaktive Inszenierungen
der in der UTR verwendeten Technologien. Der Umbau erfolgt unter
Sicherstellung der Versorgung der UTR entsprechend den Anforderungen.
Die Energieversorgung und -verteilung sowie die
Telekommunikationstechnik zur Versorgung der UTR werden an Dritte
vergeben, die das Miet- bzw. Nutzungsrecht mit den entsprechenden
Pflichten erhalten. Deren Planungsleistungen sind in die Planung zu
integrieren und die resultierenden Maßnahmen zu koordinieren.
II.1.5)Geschätzter Gesamtwert
II.1.6)Angaben zu den Losen
Aufteilung des Auftrags in Lose: nein
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
71240000
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE300
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung:

Die Tegel Projekt GmbH entwickelt im Auftrag des Landes Berlin die
Flächen des ehemaligen Flughafens Tegel u. a. zu einem Industrie- und
Forschungspark für urbane Technologien, Berlin TXL The Urban Tech
Republic. Im Rahmen der Nachnutzung des Flughafens Tegel und dessen
Entwicklung u. a. zu einem Forschungs- und Industriepark Berlin TXL
The Urban Tech Republic sucht die Tegel Projekt GmbH im Bereich
Hochbau einen Generalplaner für die Leistungen zur Planung und
Realisierung des Umbaus der von 1971 bis 1974 errichteten
Energieversorgungszentrale E1. Planungsziel sind der Umbau, die
Erweiterung und die Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden
Gebäudes und der dazugehörigen Freianlagen aufgrund der neuen
Anforderungen an die Versorgung der UTR und die Installation eines
Showrooms für mediale und interaktive Inszenierungen der in der UTR
verwendeten Technologien. Der Umbau erfolgt unter Sicherstellung der
Versorgung der UTR entsprechend den Anforderungen. Die
Energieversorgung und -verteilung sowie die Telekommunikationstechnik
zur Versorgung der UTR werden an Dritte vergeben, die das Miet- bzw.
Nutzungsrecht mit den entsprechenden Pflichten erhalten. Deren
Planungsleistungen sind vom AN in die eigene Planung zu integrieren und
die daraus resultierenden Maßnahmen zu koordinieren.

Im Rahmen der Vergabe der Generalplanerleistungen sollen nachfolgend
genannte Leistungen gebunden werden:

Objektplanung Gebäude und Innenräume nach HOAI 2013 §33-37.1,

Freianlagenplanung nach HOAI 2013 §§38-40,

Tragwerksplanung nach HOAI 2013 §49-52,

Planung Technische Ausrüstung nach HOAI 2013 §53-56,

Bauphysik nach HOAI 2013 Anlage 1, 1.2.1-1.2.5,

Fassadenplanung nach AHO Heft 28 (Stand 2017),

Brandschutzplanung nach AHO Heft 17 (Stand 2015).

Im Rahmen der Leistungserbringung sind die Grundleistungen nach HOAI
(bzw. Analogie AHO) sowie gesondert aufgeführte optionale Besondere und
Zusätzliche Leistungen zu erbringen.

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Leistungsphasen nach HOAI
(bzw. in deren Analogie um AHO-Leistungen):

Leistungsphase 1: Grundlagenermittlung,

Leistungsphase 2: Vorplanung,

Leistungsphase 3: Entwurfsplanung (optional),

Leistungsphase 4: Genehmigungsplanung (optional),

Leistungsphase 5: Ausführungsplanung (optional),

Leistungsphase 6: Vorbereitung der Vergabe (optional),

Leistungsphase 7: Mitwirkung bei der Vergabe (optional),

Leistungsphase 8: Objektüberwachung und Dokumentation/Bauoberleitung
(optional),

Leistungsphase 9: Objektbetreuung (optional).

Der AN wird für die Energieversorgungszentrale E1 zunächst mit den
Leistungen der Leistungsphasen 1 und 2 der HOAI (bzw. Analogie AHO)
beauftragt. Die Aufgabe des AN besteht darin, den Umbau der
Energieversorgungszentrale E1 mit ca. 3 911 m^2 (Bestand)/4 182 m^2
(nach Umbau) BGF und des ca. 18 306 m^2 großen Grundstücks auf
Grundlage des geprüften Bedarfsprogramms zu planen und zu realisieren.
Es ist ein Vertragsmodell vorgesehen, in dem die einzelnen optionalen
Leistungsphasen (bzw. in deren Analogie die AHO-Leistungen) stufenweise
beauftragt werden sollen. Ein Anspruch des Auftragnehmers auf den Abruf
von Folgestufen/Optionen besteht nicht.

Das Projekt wird mit Hilfe von Building Information Modelling (BIM)
realisiert. Der AG stellt den BIM-Manager. Die BIM-Koordination liegt
im Verantwortungsbereich der Objektplanung des Generalplaners.

Für die Energieversorgungszentrale E1 wird eine DGNB-Zertifizierung
angestrebt. Die Koordination und Einbindung des durch den AG gestellten
DGNB-Beraters sowie die aktive Mitarbeit im Zertifizierungsprozess
gehören ebenso zum Leistungsumfang des Generalplaners.

Weitere Informationen und Anforderungen an die zu erbringenden
Leistungen sind den Eckpunkten Leistungsbeschreibung zu entnehmen.

HINWEIS: Die Ausschreibung erfolgt unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit und Freigabe der entsprechenden Mittel im Haushalt.
II.2.5)Zuschlagskriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind
nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
II.2.6)Geschätzter Wert
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des
dynamischen Beschaffungssystems
Laufzeit in Monaten: 50
Dieser Auftrag kann verlängert werden: nein
II.2.9)Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur
Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden
Geplante Mindestzahl: 3
Höchstzahl: 6
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:

Bezüglich der objektiven Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl
von Bewerbern wird auf die Bewerbungsaufforderung verwiesen.
II.2.10)Angaben über Varianten/Alternativangebote
Varianten/Alternativangebote sind zulässig: nein
II.2.11)Angaben zu Optionen
Optionen: ja
Beschreibung der Optionen:

Der AN wird zunächst nur mit den Leistungsphasen beauftragt, die nicht
als Option/optional gekennzeichnet sind. Die optionalen Leistungen
werden gegebenenfalls später nach den Regelungen des Vertrages
beauftragt. Ein Rechtsanspruch auf Beauftragung der optionalen
Leistungen besteht für den AN nicht.
II.2.12)Angaben zu elektronischen Katalogen
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
II.2.14)Zusätzliche Angaben

Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische
Angaben
III.1)Teilnahmebedingungen
III.1.1)Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen
hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

Folgende Erklärungen sind abzugeben:

1) Formale Eigenerklärung (Eignungsformblatt) folgenden Inhalts (auf
Verlangen sind geeignete Nachweise vorzulegen):

a) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach § 123 GWB vorliegen;

b) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach § 124 Abs. 1 Nr. 1-4 GWB vorliegen;

c) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach § 21 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes vorliegen;

d) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach § 98 c des Aufenthaltsgesetzes vorliegen;

e) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach §19 des Mindestlohngesetzes vorliegen;

f) Ich / wir erklären, dass bezüglich unseres Unternehmens keine
Ausschlussgründe nach § 21 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes
vorliegen;

g) Ich/wir erklären, dass die Anmeldung bei der Berufsgenossenschaft
oder einer vergleichbaren Einrichtung bei ausländischen Bewerbern,
sofern im jeweiligen Ausland eine derartige gesetzliche Verpflichtung
hierfür besteht, vorliegt.

2) Erklärung Datenschutz, Vertraulichkeit, BVB zu Tariftreue,
Mindestentlohnung, Sozialversicherungsbeiträgen (Formblatt Erklärung
Datenschutz, Vertraulichkeit, BVB zu Tariftreue, Mindestentlohnung,
Sozialversicherungsbeiträgen).

3) Erklärung Frauenförderung (Anlage zum Eignungsformblatt).

4) ggf. Erklärung Bewerbergemeinschaft (Formblatt
Bewerbergemeinschaftserklärung).

5) ggf. Verpflichtungserklärung der Unterauftragnehmer (Formblatt
Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer).

6) Erklärung zur Antikorruptionsrichtlinie der Tegel Projekt GmbH
(Eignungsformblatt).

7) Erklärung, dass der Bewerber bzw. die Mitglieder der
Bewerbergemeinschaft (einschließlich eventueller Drittunternehmer)
weder einen Eintrag im Gewerbezentralregister noch in den
Sanktionslisten der EG-Antiterrorismusverordnung (EG) Nr. 2580/2001 und
881/2002 haben.

8) Erklärung, dass der Bewerber bzw. die Mitglieder der
Bewerbergemeinschaft nicht durch das Land Berlin wegen Verfehlungen
gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen sind.
III.1.2)Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

1) Erklärung über den spezifischen Umsatz für Objektplanung Gebäude,
Objektplanung Innenräume, Tragwerksplanung und technische Ausrüstung
jeweils für die Geschäftsjahre 2016, 2017, 2018 (Eignungsformblatt);
auf Verlangen des Auftraggebers sind geeignete Nachweise vorzulegen ein
Bestand des Unternehmens seit 3 Jahren ist nicht Voraussetzung. Für
Unternehmen, die weniger als 3 Jahre bestehen, sind die Erklärungen
jeweils nur bezogen auf die bislang abgeschlossenen Geschäftsjahre
abzugeben.

2) Eigenerklärung, dass im Auftragsfall eine
Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme je
Versicherungsfall i.H.v

3 000 000 EUR für Personenschäden,

3 000 000 EUR für sonstige Schäden (Sach- und Vermögensschäden).

Abgeschlossen wird, wobei die Gesamtleistung für alle
Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres jeweils das Zweifache
dieser Deckungssumme beträgt, abgeschlossen wird oder die Deckungssumme
entsprechend erhöht wird.

Vor der Zuschlagserteilung ist der Nachweis der geforderten
Berufshaftpflichtversicherung zu erbringen.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Teilnahmeanträge können nur berücksichtigt werden, wenn die unter
Ziffer III.1.2) aufgeführten Eignungskriterien jeweils folgende
Mindestanforderungen erfüllen:

Zu 1. Erklärung über den spezifischen Umsatz der letzten 3
Geschäftsjahre:

Geforderter Mindestjahresumsatz Objektplanung Gebäude: 500 000,00 EUR
(netto)/Jahr in den Jahren 2016, 2017, 2018

Geforderter Mindestjahresumsatz Objektplanung Innenräume: 150 000,00
EUR (netto)/Jahr in den Jahren 2016, 2017, 2018

Geforderter Mindestjahresumsatz Tragwerksplanung: 250 000,00 EUR
(netto)/Jahr in den Jahren 2016, 2017, 2018

Geforderter Mindestjahresumsatz technische Ausrüstung: 250 000,00 EUR
(netto)/Jahr in den Jahren 2016, 2017, 2018

Zu 2. Berufshaftpflichtversicherung: Deckungssumme mindestens 3 000 000
EUR für Personenschäden/3 000 000 EUR für sonstige Schäden (Sach- und
Vermögensschäden), wobei die Gesamtleistung für alle Versicherungsfälle
eines Versicherungsjahres jeweils das Zweifache dieser Deckungssumme
beträgt.
III.1.3)Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

1. Unternehmensbezogene Referenzen

Es sind maximal 5 Referenzprojekte für nach ihrer Art und ihrem Umfang
mit den ausgeschriebenen Leistungen vergleichbare Leistungen aus den
letzten 5 Jahren anzugeben. Die jeweiligen Referenzprojekte können
mehrfach für die einzelnen Leistungsbilder verwendet werden. Referenzen
der einzelnen Planer können aus unterschiedlichen Projekten sein.

Die Darstellung aller Referenzen muss folgende Angaben beinhalten:

Name des Bewerbers/Mitglieds der
Bewerbergemeinschaft/Unterauftragnehmers, welcher die Referenz erbracht
hat,

Referenzauftraggeber (Name, Anschrift),

Bezeichnung des Referenzprojektes,

Angabe der Leistungszeit,

beauftragte und abgeschlossene Leistungsphasen,

Honorarzone des geforderten Leistungsbilds,

Baukosten (Kgr. 200-600, DIN 276:2008-12) brutto,

Angaben zu Leistungsart und -umfang.

2) Anzahl Architekten/Ingenieure:

Anzahl der durchgängig in den letzten 3 Jahren festangestellten
und/oder geschäftsführenden Architekten/Ingenieure mit entsprechender
Qualifikation und Berufserfahrung > 3 Jahre bezogen auf Vollzeitstellen
(Stichtag für die Berechnung des Dreijahreszeitraums ist das Datum der
Veröffentlichung der Bekanntmachung) für:

Objektplaner,

TGA-Planer,

Tragwerksplaner.

Hinweis: ein Bestand des Unternehmens seit 3 Jahren ist nicht
Voraussetzung. Für Unternehmen, die weniger als 3 Jahre bestehen, sind
die Erklärungen jeweils nur bezogen auf die bislang abgeschlossene
Geschäftstätigkeit abzugeben; jedoch müssen die betreffenden
Architekten/Ingenieure dennoch mindestens 3 Jahre Berufserfahrung
haben.
Möglicherweise geforderte Mindeststandards:

Teilnahmeanträge können nur berücksichtigt werden, wenn die unter
Ziffer III.1.3) aufgeführten Eignungskriterien folgende
Mindestanforderungen erfüllen:

Zu 2. Anzahl der Architekten/Ingenieure:

Objektplaner: mindestens 3 Jahre Berufserfahrung,

TGA-Planer: mindestens 3 Jahre Berufserfahrung,

Tragwerksplaner: mindestens 3 Jahre Berufserfahrung.
III.1.5)Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen
III.2)Bedingungen für den Auftrag
III.2.1)Angaben zu einem besonderen Berufsstand
III.2.2)Bedingungen für die Ausführung des Auftrags:
III.2.3)Für die Ausführung des Auftrags verantwortliches Personal

Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Beschreibung
IV.1.1)Verfahrensart
Verhandlungsverfahren
IV.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem
IV.1.4)Angaben zur Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer oder
Lösungen im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs
Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks
schrittweiser Verringerung der Zahl der zu erörternden Lösungen bzw. zu
verhandelnden Angebote
IV.1.5)Angaben zur Verhandlung
Der öffentliche Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf
der Grundlage der ursprünglichen Angebote zu vergeben, ohne
Verhandlungen durchzuführen
IV.1.6)Angaben zur elektronischen Auktion
IV.1.8)Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)
Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja
IV.2)Verwaltungsangaben
IV.2.1)Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren
IV.2.2)Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Tag: 05/08/2019
Ortszeit: 12:00
IV.2.3)Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur
Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählte Bewerber
IV.2.4)Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge
eingereicht werden können:
Deutsch
IV.2.6)Bindefrist des Angebots
IV.2.7)Bedingungen für die Öffnung der Angebote

Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zur Wiederkehr des Auftrags
Dies ist ein wiederkehrender Auftrag: nein
VI.2)Angaben zu elektronischen Arbeitsabläufen
VI.3)Zusätzliche Angaben:

Der Auftraggeber weist darauf hin, dass allein der Inhalt der
vorliegenden EU-weiten Veröffentlichung maßgeblich ist, wenn die
Bekanntmachung zusätzlich in weiteren Bekanntmachungsmedien
veröffentlicht wird und der Bekanntmachungstext in diesen zusätzlichen
Bekanntmachungen nicht vollständig, unrichtig oder verändert
wiedergegeben wird. Die enthaltenen Angaben, insb. die Zeitangaben,
stehen unter dem Vorbehalt der Anpassung und Aktualisierung.

Mit der Vergabestelle kommunizieren und elektronisch einen
Teilnahmeantrag (ohne fortgeschrittene/qualifizierte Signatur/Siegel)
einreichen können Sie ausschließlich über das Vergabeportal DTVP.
Voraussetzung ist eine entsprechende Registrierung Ihres Unternehmens.

Falls Ihr Unternehmen noch nicht beim Vergabeportal DTVP registriert
ist, beachten Sie bitte folgende Schritte:

1) Bitte rufen Sie das Vergabeportal unter der Adresse
[5]https://www.dtvp.de/Center/ auf.

2) Bitte führen Sie die Registrierung dort unter dem Punkt
Registrierung durch. Für die Beteiligung an diesem Vergabeverfahren
ist das kostenlose Basispaket ausreichend.

Für den Abschluss der Registrierung und die Aktivierung Ihres Accounts
wird Ihnen DTVP aus Sicherheitsgründen eine weitere E-Mail mit Ihren
Zugangsdaten zusenden.

3) Bitte aktivieren Sie Ihren Account, indem Sie sich mit diesen
Zugangsdaten anmelden.

Wenn Ihr Unternehmen registriert ist, beachten Sie bitte Folgendes:

1) Bitte melden Sie sich mit Ihren Benutzerdaten bei DTVP an.

2) Bitte greifen Sie über DTVP unter der Adresse
[6]https://www.dtvp.de/Center/ in der Liste auf die Vergabe Berlin TXL
Generalplanung Gebäude E1 zu.

3) Klicken Sie auf Jetzt teilnehmen, um dem Projektraum für das
Verfahren auf der Vergabeplattform beizutreten.

4) Bitte stellen Sie Bewerberfragen soweit erforderlich
ausschließlich über die Vergabeplattform über den Button
Kommunikation.

5) Bitte beachten Sie, dass die Teilnahmeanträge ausschließlich über
das Bietertool (herunterzuladen unter dem Button
Teilnahmeanträge/Angebote im Menü) elektronisch eingereicht werden
können.

Für weitere Einzelheiten zum Vergabeverfahren wird auf die
Teilnahmeunterlagen verwiesen.

Die weibliche und die diverse Form sind der männlichen Form in dieser
Ausschreibung gleichgestellt; lediglich aus Gründen der Vereinfachung
wurde die männliche Form gewählt.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YSDY1TQ
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammern des Landes Berlin
Martin-Luther-Str. 105
Berlin
10825
Deutschland
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Hinsichtlich der Einlegung von Rechtsbehelfen wird auf folgende
Rechtsvorschriften verwiesen:

§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht,

§ 135 GWB Unwirksamkeit,

§ 160 GWB Einleitung, Antrag:

(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag
ein.

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem
öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in
seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von
Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem
Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein
Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2
bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der
Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber
gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mittteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt
unberührt.

Es wird hiermit darauf hingewiesen, dass sämtliche vorgenannten Fristen
für die Erhebung von vergaberechtlichen Rügen gegenüber dem
Auftraggeber und die Fristen für die Wahrung der Zulässigkeit eines
Nachprüfungsverfahrens zu beachten sind.

Aufgrund der Zeichenbegrenzung im Bekanntmachungsformular gelten
hinsichtlich des genauen Wortlauts der vorbenannten gesetzlichen
Regelungen im Übrigen die Verfahrensbedingungen.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
Vergabekammern des Landes Berlin
Martin-Luther-Str. 105
Berlin
10825
Deutschland
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
04/07/2019

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References

1. mailto:Vergabe-TXL@gsk.de?subject=TED
2. http://www.tegelprojekt.de/
3. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YSDY1TQ/documents
4. https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YSDY1TQ
5. https://www.dtvp.de/Center/
6. https://www.dtvp.de/Center/

 
 
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