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Ausschreibung: Straßenbahnpersonenwagen - DE-Berlin
Straßenbahnpersonenwagen
Dokument Nr...: 23995-2019 (ID: 2019011709230383447)
Veröffentlicht: 17.01.2019
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DE-Berlin: Straßenbahnpersonenwagen
2019/S 12/2019 23995
Bekanntmachung einer Änderung
Änderung eines Vertrags/einer Konzession während der Laufzeit
Legal Basis:
Richtlinie 2014/25/EU
Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber
I.1)Name und Adressen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts
Holzmarktstraße 15-17
Berlin
10179
Deutschland
Kontaktstelle(n): Strategischer Einkauf Fahrzeuge und Ersatzteile
E-Mail: [1]einkauf.se1@bvg.de
NUTS-Code: DE300
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse: [2]www.bvg.de
Adresse des Beschafferprofils: [3]http://www.ted.europa.eu
Abschnitt II: Gegenstand
II.1)Umfang der Beschaffung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
Vereinbarung über den Kauf von Straßenbahnen
Einrichtungs-/Zweirichtungswagen
II.1.2)CPV-Code Hauptteil
34622100
II.1.3)Art des Auftrags
Lieferauftrag
II.2)Beschreibung
II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
Vereinbarung über den Kauf von Straßenbahnen
Einrichtungs-/Zweirichtungswagen
II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
II.2.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE300
II.2.4)Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des
Vertrags:
Die Vereinbarung regelt den Kauf von bis zu 210 Straßenbahnen
Einrichtungs-/Zweirichtungsfahrzeuge.
II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen
Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 05/09/2006
Ende: 31/12/2020
Bei Rahmenvereinbarungen Begründung, falls die Laufzeit der
Rahmenvereinbarung acht Jahre übersteigt:
Die Vertragslaufzeit beinhaltet den Zeitraum von der
Zuschlagserteilung, über die langen Vorlaufzeiten für Entwicklung und
Produktion bis zur Auslieferung des letzten Fahrzeugs.
II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
Auftrags-Nr.: T2D/4500686031
Bezeichnung des Auftrags:
Vereinbarung über den Kauf von Straßenbahnen
Einrichtungs-/Zweirichtungswagen
V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
V.2.1)Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die
Konzessionsvergabe:
05/09/2006
V.2.2)Angaben zu den Angeboten
Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus
Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Bombardier Transportation GmbH
Am Rathenaupark
Hennigsdorf
16761
Deutschland
NUTS-Code: DE40
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (zum Zeitpunkt
des Abschlusses des Auftrags;ohne MwSt.)
Gesamtwert der Beschaffung: 1.00 EUR
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.3)Zusätzliche Angaben:
VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
Vergabekammer des Landes Berlin
Martin-Luther-Straße 105
Berlin
10825
Deutschland
VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts,
Zentrale Prüfstelle der BVG V-REV/ZVP (iPlz: 10601)
Berlin
10096
Deutschland
VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
§ 160 GWB
1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag
ein;
2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem
öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in
seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtachtung von
Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem
Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein
Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen die
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB
(Informations- und Wartepflicht) bleibt unberührt,
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der
Bekanntmachung genannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung
oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit
des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt
unberührt.
VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
14/01/2019
Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession
VII.1)Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
VII.1.1)CPV-Code Hauptteil
34622100
VII.1.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
VII.1.3)Erfüllungsort
NUTS-Code: DE300
VII.1.4)Beschreibung der Beschaffung:
Der Auftrag beinhaltet die Lieferung von zusätzlich 21 Straßenbahnen im
Zeitraum Juli 2020 Mai 2021.
VII.1.5)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen
Beschaffungssystems oder der Konzession
Beginn: 05/09/2006
Ende: 31/12/2021
VII.1.6)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 1.00 EUR
VII.1.7)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
Bombardier Transportation GmbH
Am Rathenaupark
Hennigsdorf
16761
Deutschland
NUTS-Code: DE40
Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
VII.2)Angaben zu den Änderungen
VII.2.1)Beschreibung der Änderungen
Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer
Vertragsänderungen):
Erweiterung der Vereinbarung auf die Lieferung von insgesamt 231
Fahrzeugen. Die Lieferung der Fahrzeuge erfolgt bis Mai 2021.
VII.2.2)Gründe für die Änderung
Notwendigkeit zusätzlicher Bauarbeiten, Dienstleistungen oder
Lieferungen durch den ursprünglichen Auftragnehmer/Konzessionär
(Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72
Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1
Buchstabe b der Richtlinie 2014/25/EU)
Beschreibung der wirtschaftlichen oder technischen Gründe und der
Unannehmlichkeiten oder beträchtlichen Zusatzkosten, durch die ein
Auftragnehmerwechsel verhindert wird:
Die Erweiterung des bestehenden Vertrags von 210 auf 231 Fahrzeuge wird
auf §132 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 GWB i. V. m. §142 GWB gestützt. Es sind
zusätzliche Lieferungen erforderlich geworden, die nicht in der
ursprünglichen Vergabe vorgesehen waren und sich insbesondere aus der
Umsetzung der bundesweit bestehenden ökologischen Ziele ergeben. So ist
u. a. eine Verlagerung von Beförderungsleistungen vom Bus auf die
Straßenbahn und die kurzfristige Ausweitung des verlässlichen
10-Minuten-Taktes vorgesehen. Ein Wechsel des AN kann aus
wirtschaftlich/technischen Gründen nicht erfolgen und wäre mit
erheblichen Schwierigkeiten sowie beträchtlichen Zusatzkosten
verbunden. Eine Beschaffung über die aktuell laufende Ausschreibung zur
Schienenfahrzeugbeschaffung würde aufgrund der langen Vorlaufzeiten für
Entwicklung, Produktion, Lieferung und Zulassung frühestens ab 2022 zu
einer Lieferung weiterer Straßenbahnen führen. Bei Neuausschreibung der
Fahrzeuge wäre eine Lieferung nicht vor 2026 möglich.
VII.2.3)Preiserhöhung
Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter
Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und
Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der
durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
Wert ohne MwSt.: 1.00 EUR
Gesamtauftragswert nach den Änderungen
Wert ohne MwSt.: 1.00 EUR
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References
1. mailto:einkauf.se1@bvg.de?subject=TED
2. http://www.bvg.de/
3. http://www.ted.europa.eu/
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The Office for Official Publications of the European Communities
The Federal Office of Foreign Trade Information
Phone: +49 6082-910101, Fax: +49 6082-910200, URL: http://www.icc-hofmann.de
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