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Ausschreibung: Zugüberwachungssystem - DE-Berlin
Zugüberwachungssystem
Dokument Nr...: 508924-2018 (ID: 2018111709312981387)
Veröffentlicht: 17.11.2018
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  DE-Berlin: Zugüberwachungssystem
   2018/S 222/2018 508924
   Bekanntmachung einer Änderung
   Änderung eines Vertrags/einer Konzession während der Laufzeit
   Legal Basis:
   Richtlinie 2014/25/EU
   Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber/Auftraggeber
   I.1)Name und Adressen
   DB Netz AG
   Caroline-Michaelis-Straße 5-11
   Berlin
   10115
   Deutschland
   Kontaktstelle(n): Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur, Region
   Südwest, GS.EI-SW-L
   Telefon: +49 8913086658
   E-Mail: [1]rita.gschossmann@deutschebahn.com
   NUTS-Code: DE300
   Internet-Adresse(n):
   Hauptadresse: [2]http://deutschebahn.com
   Abschnitt II: Gegenstand
   II.1)Umfang der Beschaffung
   II.1.1)Bezeichnung des Auftrags:
   ZBS-Streckenausrüstung S-Bahn Berlin
   II.1.2)CPV-Code Hauptteil
   34943000
   II.1.3)Art des Auftrags
   Lieferauftrag
   II.2)Beschreibung
   II.2.1)Bezeichnung des Auftrags:
   ZBS-Streckenausrüstung S-Bahn Berlin
   II.2.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   II.2.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE300
   Hauptort der Ausführung:
   Berlin
   II.2.4)Beschreibung der Beschaffung zum Zeitpunkt des Abschlusses des
   Vertrags:
   ZBS-Streckenausrüstung S-Bahn Berlin
   II.2.7)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen
   Beschaffungssystems oder der Konzession
   Beginn: 13/07/2007
   Ende: 31/12/2018
   Bei Rahmenvereinbarungen  Begründung, falls die Laufzeit der
   Rahmenvereinbarung acht Jahre übersteigt:
   Die Ausrüstung der Strecken mit ZBS erfolgt anhand eines
   Migrationskonzeptes in Zusammenhang mit der Ausrüstung der Fahrzeuge
   und in Abhängigkeit von Stellwerks-Um- bzw. -Neubauten.
   II.2.13)Angaben zu Mitteln der Europäischen Union
   Der Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm,
   das aus Mitteln der EU finanziert wird: nein
   Abschnitt V: Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
   Auftrags-Nr.: TT-S5/78/2005
   Bezeichnung des Auftrags:
   ZBS-Streckenausrüstung S-Bahn Berlin
   V.2)Auftragsvergabe/Konzessionsvergabe
   V.2.1)Tag des Abschlusses des Vertrags/der Entscheidung über die
   Konzessionsvergabe:
   13/07/2007
   V.2.2)Angaben zu den Angeboten
   Der Auftrag/Die Konzession wurde an einen Zusammenschluss aus
   Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein
   V.2.3)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
   Siemens AG
   Kiefholzstraße 44
   Berlin
   12435
   Deutschland
   NUTS-Code: DE
   Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
   V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (zum Zeitpunkt
   des Abschlusses des Auftrags;ohne MwSt.)
   Gesamtwert der Beschaffung: 1.00 EUR
   Abschnitt VI: Weitere Angaben
   VI.3)Zusätzliche Angaben:
   §38 SektVO 2016 Abs. (6)
   Der AG ist nicht verpflichtet, einzelne Angaben zu veröffentlichen,
   wenn deren Veröffentlichungen
   3) den berechtigten geschäftlichen Interessen eines Unternehmens
   schaden oder
   4) den lauteren Wettbewerb zwischen Unternehmen beeinträchtigen.
   VI.4)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren
   VI.4.1)Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren
   Vergabekammer des Bundes
   Villemomblerstr. 76
   Bonn
   53123
   Deutschland
   VI.4.2)Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren
   VI.4.3)Einlegung von Rechtsbehelfen
   Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
   Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht
   mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§168 Abs.2, S1 GWB)
   Die Zuschlagserteilung ist möglich, 10 Kalendertage nach Absendung der
   Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder Email, bzw. 15
   Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per
   Post. (§134 Abs. 2 GWB)
   Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, das die
   geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach
   Kenntnis bzw.
    soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den
   Vergabeunterlagen erkennbar sind,
    Bis zum Ablauf der Teilnahme  bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§160
   Abs. 3 S1 Nr. 1-3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls
   unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung
   des AG, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen vergangen sind (§160 Abs. 3
   S.1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die im §135 Abs. 2 GWB genannten
   Fristen verwiesen.
   VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen
   erteilt
   VI.5)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
   13/11/2018
   Abschnitt VII: Änderungen des Vertrags/der Konzession
   VII.1)Beschreibung der Beschaffung nach den Änderungen
   VII.1.1)CPV-Code Hauptteil
   34943000
   VII.1.2)Weitere(r) CPV-Code(s)
   VII.1.3)Erfüllungsort
   NUTS-Code: DE300
   Hauptort der Ausführung:
   Berlin
   VII.1.4)Beschreibung der Beschaffung:
   ZBS-Streckenausrüstung S-Bahn Berlin
   VII.1.5)Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung, des dynamischen
   Beschaffungssystems oder der Konzession
   Beginn: 13/07/2007
   Ende: 31/12/2025
   Bei Rahmenvereinbarungen  Begründung, falls die Laufzeit der
   Rahmenvereinbarung acht Jahre übersteigt:
   Die Ausrüstung der Strecken mit ZBS erfolgt anhand eines
   Migrationskonzeptes in Zusammenhang mit der Ausrüstung der Fahrzeuge
   und in Abhängigkeit von Stellwerks-Um- bzw. -Neubauten.
   VII.1.6)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses/der Konzession (ohne MwSt.)
   Gesamtwert des Auftrags/des Loses/der Konzession: 1.00 EUR
   VII.1.7)Name und Anschrift des Auftragnehmers/Konzessionärs
   Siemens AG
   Kiefholzstraße 44
   Berlin
   12435
   Deutschland
   NUTS-Code: DE
   Der Auftragnehmer/Konzessionär ist ein KMU: nein
   VII.2)Angaben zu den Änderungen
   VII.2.1)Beschreibung der Änderungen
   Art und Umfang der Änderungen (mit Angabe möglicher früherer
   Vertragsänderungen):
   Vertragsverlängerung bis 2025 aufgrund der Änderung des
   Migrationskonzeptes.
   VII.2.2)Gründe für die Änderung
   Notwendigkeit der Änderung aufgrund von Umständen, die ein öffentlicher
   Auftraggeber/Auftraggeber bei aller Umsicht nicht vorhersehen konnte
   (Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/23/EU, Artikel 72
   Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2014/24/EU, Artikel 89 Absatz 1
   Buchstabe c der Richtlinie 2014/25/EU)
   Beschreibung der Umstände, durch die die Änderung erforderlich wurde,
   und Erklärung der unvorhersehbaren Art dieser Umstände:
   Die Verzögerungen, welche zur Verlängerung der Ausrüstung aller
   Strecken des Netzes der S-Bahn Berlin geführt haben, sind im
   Wesentlichen auf die Ereignisse um die Ausschreibung des
   Verkehrsvertrages für die S-Bahn Berlin ab 2017 zurückzuführen. Die
   Beschaffung der Neufahrzeuge wurde erst nach Zuschlag zum Erbringen der
   Verkehrsleistung ab 2017 durch die Ausschreibung für Neufahrzeuge mit
   ZBS angeschoben. Das Migrationskonzept musste angepasst werden, da nur
   Streckenabschnitte mit ZBS ausgerüstet werden können, welche auch mit
   ZBS-Fahrzeugen befahren werden. Die Ausnahmegenehmigung des BMVI bis
   2025 wurde erteilt. Danach ist mit Streckenstilllegungen zu rechnen.
   VII.2.3)Preiserhöhung
   Aktualisierter Gesamtauftragswert vor den Änderungen (unter
   Berücksichtigung möglicher früherer Vertragsänderungen und
   Preisanpassungen sowie im Falle der Richtlinie 2014/23/EU der
   durchschnittlichen Inflation im betreffenden Mitgliedstaat)
   Wert ohne MwSt.: 1.00 EUR
   Gesamtauftragswert nach den Änderungen
   Wert ohne MwSt.: 1.00 EUR
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   2. http://deutschebahn.com/
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       The Office for Official Publications of the European Communities
                The Federal Office of Foreign Trade Information
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